T 2219/08 (Mundwasserzusammensetzung/HENKEL) vom 08.05.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T221908.20120508
- Datum der Entscheidung
- 8. Mai 2012
- Aktenzeichen
- T 2219/08
- Online am
- 21. Mai 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06004805.5
- IPC-Klasse
- A61Q 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gebrauchsfertige Mundwasserzusammensetzung und Verwendung derselben
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.