T 2286/08 vom 19.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T228608.20120719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 2286/08
- Online am
- 6. August 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05000467.0
- IPC-Klasse
- A61B 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Video-Tracking und -Registrierung
- Name des Antragstellers
- BrainLAB AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja (nach Änderungen)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche: Nr. 1 bis 16 eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 19. Juli 2012;
Beschreibung: Seiten 1, 1a, 2 bis 8 eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 19. Juli 2012;
Zeichnungen: Blatt 1/2 bis 2/2 wie ursprünglich eingereicht.