T 0032/09 (Rückkopplungsunterdrückung/WABCO) vom 06.09.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T003209.20120906
- Datum der Entscheidung
- 6. September 2012
- Aktenzeichen
- T 0032/09
- Online am
- 11. September 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95111216.8
- IPC-Klasse
- H04L 12/413H04L 12/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Serielles Bussystem
- Name des Antragstellers
- WABCO GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja, nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung (Seiten):
- 1 und 1a eingereicht mit Schreiben vom 11. Juli 2012
- 2 bis 39, 45 bis 48 wie ursprünglich eingereicht
Ansprüche (Nr.):
- 1 bis 10 gemäß Hauptantrag eingereicht mit Schreiben
2. vom 11. Juli 2012
Zeichnungen (Blätter):
- 1/7 bis 7/7 wie ursprünglich eingereicht