European Patent Office

T 0060/09 vom 10.02.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T006009.20110210
Datum der Entscheidung
10. Februar 2011
Aktenzeichen
T 0060/09
Online am
29. März 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97931666.8
IPC-Klasse
H01L 33/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Lichtabstrahlendes Halbleiterbauelement mit Lumineszenzkonversionselement
Name des Antragstellers
OSRAM Opto Semiconductors GmbH
Name des Einsprechenden
ZENO Datenverarbeitungs GmbH
Kingbright Electronic Europe GmbH
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.