T 0096/09 vom 14.03.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T009609.20120314
- Datum der Entscheidung
- 14. März 2012
- Aktenzeichen
- T 0096/09
- Online am
- 13. April 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01949361.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Regelungsverfahren für Gasbrenner
- Name des Antragstellers
- HONEYWELL B.V.
- Name des Einsprechenden
- Vaillant GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Unzureichende Offenbarung - Ausführbarkeit - nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.