T 0212/09 vom 25.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T021209.20110225
- Datum der Entscheidung
- 25. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 0212/09
- Online am
- 1. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98117587.0
- IPC-Klasse
- B22D 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Trichtergeometrie einer Kokille zum Stranggiessen von Metall
- Name des Antragstellers
- SMS Siemag AG, et al
- Name des Einsprechenden
- Voest-Alpine Industrieanlagenbau GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
a) Ansprüche 1 bis 7, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht,
b) Beschreibung Seiten 2 bis 4, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht,
c) Figuren 1 bis 3b, wie erteilt.