European Patent Office

T 0452/09 vom 31.05.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T045209.20110531
Datum der Entscheidung
31. Mai 2011
Aktenzeichen
T 0452/09
Online am
21. Juni 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01117926.4
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Schallschutz-Verbundsystem für Raumbegrenzungsflächen
Name des Antragstellers
Trocellen GmbH
Name des Einsprechenden
Happich GmbH
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Offenbarung der Erfindung (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.