European Patent Office

T 0463/09 vom 17.02.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T046309.20110217
Datum der Entscheidung
17. Februar 2011
Aktenzeichen
T 0463/09
Online am
14. März 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99106622.6
IPC-Klasse
F16D 65/16
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Bremsenzuspannvorrichtung
Name des Antragstellers
Wabco Radbremsen GmbH
Name des Einsprechenden
Knorr-Bremse
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - bejaht
Erfinderische Tätigkeit - bejaht
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.