European Patent Office

T 0614/09 (Datenübertragung mit Wiederholungsintervall/RUWIDO) vom 07.07.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T061409.20110707
Datum der Entscheidung
7. Juli 2011
Aktenzeichen
T 0614/09
Online am
4. August 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02791573.5
IPC-Klasse
H04B 10/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Infrarot-Datenübertragung
Name des Antragstellers
Ruwido Austria Gesellschaft M.B.H.
Name des Einsprechenden
Short Technology Limited
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.