T 0683/09 vom 28.06.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T068309.20120628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 2012
- Aktenzeichen
- T 0683/09
- Online am
- 16. August 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01951485.0
- IPC-Klasse
- G08B 5/00F21W 111/00F21S 8/00F21Y 101/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flugbefeuerungseinrichtung an Windenergieanlagen
- Name des Antragstellers
- Wobben, Aloys
- Name des Einsprechenden
- REpower Systems AG
Vestas Wind Systems A/S
GE Wind Energy GmbH - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein (Hauptantrag)
Zulässigkeit verspätet eingereichter Hilfsanträge - nein
Zurückverweisung an die erste Instanz - nein - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL:
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.