T 0920/09 vom 24.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T092009.20110224
- Datum der Entscheidung
- 24. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 0920/09
- Online am
- 14. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04729879.9
- IPC-Klasse
- C21B 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brennstoffmischung zur Zuführung in Blasformen bei der Roheisenerzeugung im Hochofen und Verfahren und Anlage zur Herstellung und Zuführung der Brennstoffmischung
- Name des Antragstellers
- Loesche GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderungen) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf folgender Grundlage zu erteilen:
- Patentansprüche 1 bis 12 und
- Beschreibung Seiten 1 bis 11, eingereicht am 7. Februar 2011;
- Figuren Blatt 1/1 wie veröffentlicht (WO 2004/106558).