European Patent Office

T 1120/09 (Optisches Ringnetz mit Notlauffunktion/BOSCH) vom 13.12.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T112009.20121213
Datum der Entscheidung
13. Dezember 2012
Aktenzeichen
T 1120/09
Online am
5. Februar 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02754351.1
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Netzwerkkomponente für ein optisches Netzwerk mit Notlauffunktion, insbesondere für ein optisches Netzwerk in Ringtopologie
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
SMSC Europe GmbH
Harman Becker Automotive Systems GmbH
Kammer
3.5.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Unzulässige Erweiterung - (nein)
Klarheit - (ja)
Unzureichende Offenbarung - (nein)
Neuheit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1
Neuheit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge 2 bis 5
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.