T 1371/09 vom 10.12.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T137109.20091210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2009
- Aktenzeichen
- T 1371/09
- Online am
- 21. Dezember 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01117102.2
- IPC-Klasse
- B25J 9/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Anordnung zur Ermittlung von korrigierten Bewegungsdaten für einen vorgegebenen Bewegungsablauf einer bewegbaren Einrichtung sowie bewegbare Einrichtung und System aus bewegbaren Einrichtungen
- Name des Antragstellers
- Kleck, Rolf
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Mangelnde erfinderische Tätigkeit - ja
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.