European Patent Office

T 1727/09 vom 07.03.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T172709.20110307
Datum der Entscheidung
7. März 2011
Aktenzeichen
T 1727/09
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03016846.2
IPC-Klasse
B01J 29/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Granulate, enthaltend Titansilikalit-1
Name des Antragstellers
Evonik Degussa GmbH
Name des Einsprechenden
Polimeri Europa S.p.A.
BASF SE
Kammer
3.3.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erweiterung über die Stammanmeldung (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.