European Patent Office

T 2180/09 vom 10.01.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T218009.20120110
Datum der Entscheidung
10. Januar 2012
Aktenzeichen
T 2180/09
Online am
1. März 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00106357.7
IPC-Klasse
B29C 49/42
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von hohlkörperförmigen Artikeln aus thermoplastischem Kunststoff durch Saugblasen
Name des Antragstellers
Kautex Maschinenbau GmbH
Name des Einsprechenden
MBK Maschinenbau Koetke GmbH
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit, Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.