European Patent Office

T 2219/09 vom 20.11.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T221909.20121120
Datum der Entscheidung
20. November 2012
Aktenzeichen
T 2219/09
Online am
20. Dezember 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04802723.9
IPC-Klasse
B23H 9/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Strukturierung der Aerodynamik von Bauteilen in Fluggasturbinen
Name des Antragstellers
MTU Aero Engines GmbH
Name des Einsprechenden
Leistritz Aktiengesellschaft
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.