T 2339/09 vom 17.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T233909.20111117
- Datum der Entscheidung
- 17. November 2011
- Aktenzeichen
- T 2339/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06023921.7
- IPC-Klasse
- G09F 3/02B22D 46/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines gegossenen Bauteils mit einer Markierung, ein Bauteil und eine Gruppe von Bauteilen
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Öffentliche Zugänglichkeit eines im Internet gefundenen Dokuments (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1134/06
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.