T 2456/09 vom 16.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T245609.20111116
- Datum der Entscheidung
- 16. November 2011
- Aktenzeichen
- T 2456/09
- Online am
- 16. Dezember 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05707374.4
- IPC-Klasse
- B65G 1/04B65G 1/137
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und System zum Bedienen eines Regals in einer Kommissionieranlage
- Name des Antragstellers
- Knapp AG
- Name des Einsprechenden
- SSI Schäfer Peem GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Naheliegende Lösungen zweier Teilaufgaben
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.