T 2457/09 vom 30.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T245709.20111130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 2011
- Aktenzeichen
- T 2457/09
- Online am
- 17. Januar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04000428.5
- IPC-Klasse
- B65D 77/06B29C 49/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Behälteranordnung für Transport und Lagerung leicht entzündlicher, fliessfähiger Stoffe und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Schneider, Ekkehard, Dipl.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- PROTECHNA S.A.
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein (sämtl. Anträge), Fachmann berücksichtigt in Dokument offenbarte Alternative unabhängig von weiterer Offenbarung betr. spezielle Anwendung einer der Alternativen (Punkte 7.1.1 - 7.1.3)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen