T 0064/10 vom 15.06.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T006410.20110615
- Datum der Entscheidung
- 15. Juni 2011
- Aktenzeichen
- T 0064/10
- Online am
- 19. Juli 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05819518.1
- IPC-Klasse
- B42D 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Stereogitterbild und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Giesecke & Devrient GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Klarheit (ja); Neuheit (ja); Unzulässige Erweiterung (nein); Zurückverweisung an erste Instanz
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1342/12
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.