European Patent Office

T 0760/10 vom 10.05.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T076010.20120510
Datum der Entscheidung
10. Mai 2012
Aktenzeichen
T 0760/10
Online am
6. August 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00122406.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Keiltrieb
Name des Antragstellers
voestalpine Giesserei Linz GmbH
Name des Einsprechenden
Sankyo Oilless Industry, Inc.
FIBRO GmbH
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 54
Schlagwörter
Einschränkende Auslegung eines Anspruchs - nein
Offenbarung technischen Gegenstandes durch Geschmacksmuster - ja
Neuheit - nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.