T 0972/10 vom 05.12.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T097210.20121205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2012
- Aktenzeichen
- T 0972/10
- Online am
- 12. März 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02004832.8
- IPC-Klasse
- F24D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anlage zum Bereiten von Warmwasser mittels eines Warmwasserspeichers
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Stiebel Eltron GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Die überzahlten Beschwerdegebühren sind zurückzuzahlen.