European Patent Office

T 1174/10 (Funkgerät/IPCOM) vom 28.09.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T117410.20110928
Datum der Entscheidung
28. September 2011
Aktenzeichen
T 1174/10
Online am
10. November 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98117474.1
IPC-Klasse
H04M 1/72
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Funkgerät
Name des Antragstellers
IPCom GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
High Tech Computer Corp.
Deutsche Telekom AG
Nokia Corporation
Google Inc.
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1 (verneint)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge 2 und 3 (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.