T 1452/10 vom 16.10.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T145210.20121016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 2012
- Aktenzeichen
- T 1452/10
- Online am
- 24. Januar 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05019300.2
- IPC-Klasse
- C22C 21/04C22F 1/04C22F 1/043
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kaltaushärtende Aluminiumgusslegierung und Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumgussteils
- Name des Antragstellers
- Trimet Aluminium AG
- Name des Einsprechenden
- ALUMINIUM RHEINFELDEN GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (Hauptantrag: nein; Hilfsantrag: ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 bis 3 gemäß Hilfsantrag, wie in der mündlichen Verhandlung vom 16. Oktober 2012 vorgelegt;
Beschreibung: Spalten 1 und 2, wie in der mündlichen Verhandlung vom 16. Oktober 2012 vorgelegt;
Spalte 3, wie erteilt.