T 1466/10 (Lokalisieren einer Übertragungseinrichtung/VODAFONE) vom 19.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T146610.20110519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 1466/10
- Online am
- 10. Juni 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01986832.2
- IPC-Klasse
- H04Q 7/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Endeinrichtung, Daten- und/oder Kommunikationssystem sowie Verfahren zum Lokalisieren einer Übertragungseinrichtung einer Endeinrichtung
- Name des Antragstellers
- Vodafone Holding GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag) - bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung auf der Grundlage des am 19. April 2011 eingereichten Hauptantrags zurückverwiesen.