European Patent Office

T 1663/10 vom 15.11.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T166310.20121115
Datum der Entscheidung
15. November 2012
Aktenzeichen
T 1663/10
Online am
10. Dezember 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03799440.7
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur automatischen Erzeugung einer dentalen Suprastruktur zur Verbindung mit einem Implantat
Name des Antragstellers
Sirona Dental Systems GmbH
Name des Einsprechenden
3M Innovative Properties Company
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.