T 1845/10 vom 11.12.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T184510.20121211
- Datum der Entscheidung
- 11. Dezember 2012
- Aktenzeichen
- T 1845/10
- Online am
- 26. März 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05745523.0
- IPC-Klasse
- F16D 65/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bremsscheiben-Nabenanordnung mit verschieblicher Bremsscheibe
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- SAF-HOLLAND GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit- Hauptantrag - verneint
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag - bejaht - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurück verwiesen mit der Anweisung das Patent aufrecht zu erhalten auf der Grundlage des mit Schreiben vom 20. Juni 2011 eingereichten Hilfsantrags der Patentinhaberin. Beschreibung und Figuren wie erteilt.