T 2333/10 vom 12.03.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T233310.20130312
- Datum der Entscheidung
- 12. März 2013
- Aktenzeichen
- T 2333/10
- Online am
- 17. Juni 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04790947.8
- IPC-Klasse
- B01J 31/16C01G 53/00C07F 15/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einsatz von Azeotrop-getrockneten Nickel(II)-Halogeniden
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Neuheit (ja) - nach Änderung, erfinderische Tätigkeit (ja) - non obvious modification
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
Ansprüche 1-6 des Hauptantrags, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 12. März 2013.