T 2409/10 vom 03.09.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T240910.20120903
- Datum der Entscheidung
- 3. September 2012
- Aktenzeichen
- T 2409/10
- Online am
- 25. September 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04765269.8
- IPC-Klasse
- F27D 11/08H05B 7/085C04B 35/528
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Verbesserung der Haltbarkeit von Kohlenstoff- oder Graphitelektroden durch Einsatz von TiO2-haltigen Produkten
- Name des Antragstellers
- Sachtleben Chemie GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der folgenden Grundlage zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 10, eingereicht mit der Beschwerdebegründung;
Beschreibung: Seiten 1, 1a, 2 bis 4 eingereicht mit Schriftsatz vom 29. August 2012.