T 0010/11 vom 02.10.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T001011.20121002
- Datum der Entscheidung
- 2. Oktober 2012
- Aktenzeichen
- T 0010/11
- Online am
- 5. November 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05012670.5
- IPC-Klasse
- F21S 8/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Innenraumleuchte
- Name des Antragstellers
- Engel, Hartmut S.
- Name des Einsprechenden
- Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht); erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung mit folgenden Dokumenten:
- Ansprüche 1 bis 18, eingereicht als Hilfsantrag 2 mit Schriftsatz vom 4. November 2011;
- Figuren 1 bis 5, wie erteilt;
- sowie einer anzupassenden Beschreibung,
aufrechtzuerhalten.