T 0077/11 (Thiophenderivate als halbleitende Schichten/H.C. STARCK GMBH) vom 15.05.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T007711.20120515
- Datum der Entscheidung
- 15. Mai 2012
- Aktenzeichen
- T 0077/11
- Online am
- 21. September 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04025730.5
- IPC-Klasse
- C07D 333/18H01L 29/24C07F 7/08C07F 7/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Unsymmetrische lineare organische Oligomere
- Name des Antragstellers
- H.C. Starck GmbH
- Name des Einsprechenden
- CABOT CORPORATION
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - keine naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
Ansprüche:
Nr. 1 bis 12 gemäß Hauptantrag eingereicht mit Schreiben vom 2. März 2011.