European Patent Office

T 0321/11 vom 29.01.2013

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2013:T032111.20130129
Datum der Entscheidung
29. Januar 2013
Aktenzeichen
T 0321/11
Online am
13. Februar 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05012314.0
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Stirnradgetriebe
Name des Antragstellers
Siemens Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausführbarkeit - bejaht
Erfinderische Tätigkeit - bejaht
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.