T 0724/11 vom 03.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T072411.20111103
- Datum der Entscheidung
- 3. November 2011
- Aktenzeichen
- T 0724/11
- Online am
- 14. November 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07017642.5
- IPC-Klasse
- B65G 65/48B65G 53/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Austragvorrichtung für Schüttgut aus einem Schüttgutbehälter
- Name des Antragstellers
- Schenck Process GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen: unzulässig
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.