T 1079/11 vom 13.10.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T107911.20111013
- Datum der Entscheidung
- 13. Oktober 2011
- Aktenzeichen
- T 1079/11
- Online am
- 25. Oktober 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04020826.6
- IPC-Klasse
- H04L 25/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur drahtlosen Signalübertragung mit Entzerrungsmaßnahmen
- Name des Antragstellers
- Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Beschwerde unzulässig - keine schriftliche Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.