T 1129/11 vom 25.10.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T112911.20121025
- Datum der Entscheidung
- 25. Oktober 2012
- Aktenzeichen
- T 1129/11
- Online am
- 4. Januar 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02722248.8
- IPC-Klasse
- F16D 23/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Selbsteinstellendes Kupplungsausrücklager
- Name des Antragstellers
- Schaeffler Technologies AG & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- ZF Friedrichshafen AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1 - verneint
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2 - bejaht - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurück verwiesen mit der Anweisung das Patent aufrecht zuerhalten auf folgender Grundlage:
Patentansprüche: 1 bis 18
Beschreibung: Seiten 1 bis 14 und
Figuren: 1 bis 4
jeweils gemäß dem in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hilfsantrag 2.