T 1184/11 vom 03.05.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T118411.20120503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2012
- Aktenzeichen
- T 1184/11
- Online am
- 2. August 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04764333.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Holzwerkstoffplatte mit weicher Kunststoffschicht
- Name des Antragstellers
- Kronotec AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Mangelnde erfinderische Tätigkeit - naheliegende Maßnahmen bei naheliegender Produktänderung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.