T 1408/11 (Interdisziplinäre Sprach-Shortcut-Befehle/VOLKSWAGEN) vom 05.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T140811.20120705
- Datum der Entscheidung
- 5. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 1408/11
- Online am
- 15. Oktober 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00117263.4
- IPC-Klasse
- G10L 15/26G06F 3/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betrieb einer sprachgesteuerten Befehlseingabeeinheit in einem Kraftfahrzeug
- Name des Antragstellers
- Volkswagen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 106European Patent Convention Art 107European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 99
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2 (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage des während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer eingereichten Hilfsantrags 2 und einer daran anzupassenden Beschreibung.