European Patent Office

T 0391/12 vom 11.09.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T039112.20120911
Datum der Entscheidung
11. September 2012
Aktenzeichen
T 0391/12
Online am
24. September 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01106026.6
IPC-Klasse
B66B 1/34
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Bedienung eines Aufzuges
Name des Antragstellers
Inventio AG
Name des Einsprechenden
Otis Elevator Company
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Unzulässigkeit der Beschwerde
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesem Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.