T 0783/12 vom 20.06.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T078312.20130620
- Datum der Entscheidung
- 20. Juni 2013
- Aktenzeichen
- T 0783/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01102498.1
- IPC-Klasse
- E06B 3/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Glastür mit in das Glas integrierter elektrischer Einrichtung
- Name des Antragstellers
- Schott AG
- Name des Einsprechenden
- Glas Platz GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - Hauptantrag und Hilfsantrag II - verneint
Neuheit - Hilfsantrag I - verneint
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag III und XV - verneint
Zulässigkeit der Hilfsanträge XI bis XIV - verneint - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.
Die Beschwerde der Beschwerdeführerin I wird zurückgewiesen.