T 1384/12 vom 13.11.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T138412.20151113
- Datum der Entscheidung
- 13. November 2015
- Aktenzeichen
- T 1384/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05022666.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrstufiger Kolbenverdichter mit reduzierter Leistungsaufnahme im Leerlauf
- Name des Antragstellers
- Voith Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse
Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 99(1)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- Entscheidungsgründe 1
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in folgender Fassung aufrecht zu erhalten:
Beschreibung:
- Seiten: 2 und 3 (Spalten 1-4) eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer
- Seite 4 (Spalten 5,6) der Patentschrift
Ansprüche:
- 1 bis 5 wie mit Schriftsatz vom 9. Oktober 2015 eingereicht,
Zeichnungen:
- Figuren 1 und 2 der Patentschrift.