European Patent Office

T 1829/12 vom 17.02.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T182912.20170217
Datum der Entscheidung
17. Februar 2017
Aktenzeichen
T 1829/12
Online am
22. Februar 2017
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06805832.0
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Sensorvorrichtung zum Erkennen Elektromagnetisch Detektierbarer Fördergutteile und Sortiervorrichtung mit einer solchen Sensorvorrichtung
Name des Antragstellers
Gurok, Oliver
Braun, Alexander
Name des Einsprechenden
STL Systemtechnik Ludwig GmbH
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerde hinreichend begründet (ja)
Neuheit - offenkundige Vorbenutzung
Neuheit - Geheimhaltungsverpflichtung (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.