T 2162/12 (Verwendung einer an CD28 bindenden Wirksubstanz/TheraMAB) vom 21.01.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T216212.20130121
- Datum der Entscheidung
- 21. Januar 2013
- Aktenzeichen
- T 2162/12
- Online am
- 1. Februar 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03717153.5
- IPC-Klasse
- C07K 16/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung einer an CD28 bindenden Wirksubstanz zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung
- Name des Antragstellers
- TheraMAB LLC
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC2000 Art 108 Satz 3European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.