T 0150/13 31-01-2017
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Hörgerät und entsprechendes Verfahren zu dessen Einstellung
Die Einspruchsabteilung hat in ihrer Zwischenentscheidung festgestellt, dass das europäische Patent Nr. 1744590 in geändertem Umfang den Erfordernissen des Übereinkommens genügt.
Gegen diese Entscheidung haben die gemeinsam Einsprechenden (Beschwerdeführerinnen) Beschwerde eingelegt und beantragt, die angefochtene Entscheidung aufzuheben und das Patent zu widerrufen.
Mit Schreiben vom 26. Januar 2017 hat die Patentinhaberin erklärt, dass das Patent zurückgezogen werde.
Die Erklärung, dass das Patent zurückgezogen wird, ist einem Antrag auf Widerruf des Patents gleichzusetzen (vgl. T 480/93, nicht veröffentlicht im Abl. EPA, und T 186/84, Abl. EPA 1986, 79). Diesem Antrag der Patentinhaberin ist ohne weitere Sachprüfung der Beschwerde stattzugeben.
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.