European Patent Office

T 2456/13 (Umhüllte Natriumpercarbonatpartikel/EVONIK TREIBACHER GMBH) vom 07.03.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T245613.20170307
Datum der Entscheidung
7. März 2017
Aktenzeichen
T 2456/13
Online am
7. April 2017
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
07123598.0
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von umhüllten Natriumpercarbonatpartikeln
Name des Antragstellers
Evonik Treibacher GmbH
Name des Einsprechenden
Kemira OYJ
Solvay (Société Anonyme)
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Bonuseffekt (ja)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Lösung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.