T 0816/15 (SNMP-basiertes Druckernetzwerk/DOCUFORM) vom 06.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T081615.20180406
- Datum der Entscheidung
- 6. April 2018
- Aktenzeichen
- T 0816/15
- Online am
- 28. Mai 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11170093.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Drucksystem für Computernetzwerke; Verfahren zum Drucken von Dokumenten in einem Computernetzwerk
- Name des Antragstellers
- Docuform GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag 2 (nein)
Zulassung ins Verfahren - Hilfsantrag 1 (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.