T 0001/81 (Thermoplastische Muffen) vom 04.05.1981

1. Bei der Beurteilung des Standes der Technik, zu dem u.a. eine Broschüre und Patentveröffentlichungen gehören, war die Tatsache, daß die Broschüre als repräsentativ für die derzeitige Praxis angegeben wurde, nicht entscheidungserheblich. Beurteilung der anmeldungsgemäßen Lehre zur Herstellung einer homogenen Schweissverbindung auf dem Gebiet der Verbindung thermoplastischer Teile zu einem Endprodukt als naheliegend. Bedeutung der Umkehr von Verfahrensschritten bei Herstellung von Bestandteilen für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit.

2. Liegen unabhängige Ansprüche für ein Erzeugnis und ein Verfahren vor, so wirkt sich die Patentierbarkeit des einen nicht zwangsläufig auf die Patentierbarkeit des anderen aus.