T 0032/81 (Reinigungsvorrichtung fuer Foerderbaender) vom 05.03.1982
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1982:T003281.19820305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 1982
- Aktenzeichen
- T 0032/81
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79400197.4
- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Französisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- Fives-Cail Babcock
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
Gibt die Aufgabe dem Fachmann den Hinweis, die Lösung auf einem anderen technischen Gebiet zu suchen, so ist der Fachmann dieses Gebiets der zur Aufgabenlösung berufene Fachmann. Daher sind das Wissen und Können dieses Fachmanns bei der Beurteilung, ob die Lösung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, zugrunde zu legen.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Maßgebender Fachmann - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- J 0016/94T 0136/87T 0158/87T 0325/87T 0368/87T 0020/90T 0424/90T 0469/90T 0914/90T 0675/92T 0422/93T 0533/93T 0825/93T 0932/93T 0944/93T 0324/94T 0514/94T 0949/94T 0141/95T 1008/95T 0318/97T 0026/98T 0029/99T 0437/01T 0797/01T 0196/04T 0258/04T 0764/04T 1117/10T 1925/14T 0984/15T 1450/16T 2212/18
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde gegen die Entscheidung der Prüfungsabteilung vom 23. Juli 1981 wird zurückgewiesen.