European Patent Office

T 0036/82 (Parabolspiegelantenne) vom 25.10.1982

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1982:T003682.19821025
Datum der Entscheidung
25. Oktober 1982
Aktenzeichen
T 0036/82
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
79101368.3
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Englisch
Verteilung
Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
Download
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Amtsblattfassungen
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
CSELT
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz

Bemühungen zur gleichzeitigen Optimierung von zwei Parametern einer bestimmten Vorrichtung durch die Lösung von zwei an sich bekannten Gleichungen, in denen je einer dieser Parameter als Funktion bestimmter Größen der Vorrichtung ausgedrückt ist, gelten nicht als erfinderische Tätigkeit. Daß ein Bereich gefunden werden kann, innerhalb dessen die Werte für die betreffenden Größen einen annehmbaren Kompromiss zwischen den beiden Parametern darstellen, kann nicht als überraschend angesehen werden, wenn im Stand der Technik Hinweise dafür bestehen, daß durch die angewandte Berechnungsmethode günstige Ergebnisse erzielt werden können.

Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:

Die Beschwerde gegen die Entscheidung der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Mai 1981 wird zurückgewiesen.