T 0036/82 (Parabolspiegelantenne) vom 25.10.1982
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1982:T003682.19821025
- Datum der Entscheidung
- 25. Oktober 1982
- Aktenzeichen
- T 0036/82
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 79101368.3
- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- CSELT
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
Bemühungen zur gleichzeitigen Optimierung von zwei Parametern einer bestimmten Vorrichtung durch die Lösung von zwei an sich bekannten Gleichungen, in denen je einer dieser Parameter als Funktion bestimmter Größen der Vorrichtung ausgedrückt ist, gelten nicht als erfinderische Tätigkeit. Daß ein Bereich gefunden werden kann, innerhalb dessen die Werte für die betreffenden Größen einen annehmbaren Kompromiss zwischen den beiden Parametern darstellen, kann nicht als überraschend angesehen werden, wenn im Stand der Technik Hinweise dafür bestehen, daß durch die angewandte Berechnungsmethode günstige Ergebnisse erzielt werden können.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde gegen die Entscheidung der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Mai 1981 wird zurückgewiesen.