T 0006/83 (Datenprozessornetz) vom 06.10.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T000683.19881006
- Datum der Entscheidung
- 6. Oktober 1988
- Aktenzeichen
- T 0006/83
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 79101907.8
- IPC-Klasse
- G06F 15/16
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- IBM
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
Eine Erfindung, die sich auf die Koordinierung und Steuerung der internen Kommunikation zwischen Programmen und Dateien bezieht, die in einem Datenverarbeitungssystem mit einer Vielzahl von in einem Telekommunikationsnetz miteinander verbundenen Prozessoren bei verschiedenen Prozessoren geführt werden, und deren Merkmale nicht auf die Art der Daten und die Art und Weise gerichtet sind, wie ein bestimmtes Anwendungsprogramm auf diese einwirkt, ist als Lösung einer im wesentlichen technischen Aufgabe anzusehen. Sie wird daher als Erfindung im Sinne des Artikels 52(1) EPÜ angesehen.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 52(2) 1973European Patent Convention Art 52(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Technische Aufgabe (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Computerbezogene Erfindung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, auf der Grundlage folgender Unterlagen ein europäisches Patent zu erteilen: