European Patent Office

T 0006/83 (Datenprozessornetz) vom 06.10.1988

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1988:T000683.19881006
Datum der Entscheidung
6. Oktober 1988
Aktenzeichen
T 0006/83
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
79101907.8
IPC-Klasse
G06F 15/16
Verfahrenssprache
Englisch
Verteilung
Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
Download
-
Amtsblattfassungen
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
IBM
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz

Eine Erfindung, die sich auf die Koordinierung und Steuerung der internen Kommunikation zwischen Programmen und Dateien bezieht, die in einem Datenverarbeitungssystem mit einer Vielzahl von in einem Telekommunikationsnetz miteinander verbundenen Prozessoren bei verschiedenen Prozessoren geführt werden, und deren Merkmale nicht auf die Art der Daten und die Art und Weise gerichtet sind, wie ein bestimmtes Anwendungsprogramm auf diese einwirkt, ist als Lösung einer im wesentlichen technischen Aufgabe anzusehen. Sie wird daher als Erfindung im Sinne des Artikels 52(1) EPÜ angesehen.

Schlagwörter
Technische Aufgabe (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Computerbezogene Erfindung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, auf der Grundlage folgender Unterlagen ein europäisches Patent zu erteilen: