European Patent Office

T 0206/83 (Herbizide) vom 26.03.1986

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1986:T020683.19860326
Datum der Entscheidung
26. März 1986
Aktenzeichen
T 0206/83
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
78300203.3
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Englisch
Verteilung
Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
Download
-
Amtsblattfassungen
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
ICI
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.01
Leitsatz

Ein Dokument enthält keine ausreichende Offenbarung eines chemischen Stoffes, wenn es zwar seine Formel und die Verfahrensschritte zu seiner Herstellung nennt, aber der Fachmann weder dem Dokument noch seinem allgemeinen Fachwissen entnehmen kann, wie er sich die notwendigen Ausgangs- oder Zwischenprodukte verschaffen kann. Angaben, die erst durch eine umfassende Recherche gefunden werden können, sind nicht dem allgemeinen Fachwissen zuzurechnen.

Schlagwörter
Neuheit
Offenbarung/Ausführbarkeit der Offenbarung
Offenbarung/Vollständigkeit der Offenbarung
Fachwissen (allgemeines)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Anmeldung wird zur weiteren Prüfung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.